Rechtsprechung
   BGH, 21.09.2006 - IX ZB 7/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,12026
BGH, 21.09.2006 - IX ZB 7/06 (https://dejure.org/2006,12026)
BGH, Entscheidung vom 21.09.2006 - IX ZB 7/06 (https://dejure.org/2006,12026)
BGH, Entscheidung vom 21. September 2006 - IX ZB 7/06 (https://dejure.org/2006,12026)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,12026) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Restschuldbefreiung in einem Verbraucherinsolvenzverfahren; Versagung der Restschuldbefreiung wegen Verletzung der Aufklärungspflichten

  • Judicialis

    InsO § 6 Abs. 1; ; InsO § 7; ; InsO § 289 Abs. 2 Satz 1; ; InsO § 290 Abs. 1 Nr. 6; ; InsO § 296 Abs. 1 Satz 2; ; InsO § 305 Abs. 1 Nr. 3; ; ZPO § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1; ; ZPO § 577 Abs. 6 Satz 3

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 290 Abs. 1 Nr. 6 § 305 Abs. 1 Nr. 3
    Versagung der Restschuldbefreiung wegen unrichtiger Angaben im Vermögensverzeichnis

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 23.07.2004 - IX ZB 174/03

    Versagung der Restschuldbefreiung wegen falscher oder unvollständiger Angaben des

    Auszug aus BGH, 21.09.2006 - IX ZB 7/06
    Das Landgericht ist auch nicht von dem Beschluss des Senats vom 23. Juli 2004 (IX ZB 174/03, WM 2004, 1840, 1841) abgewichen.

    Zwar hat der Senat in seinem Beschluss vom 23. Juli 2004 (aaO S. 1841 f) dahinstehen lassen, ob objektiv falsche oder unvollständige Schuldnerangaben als unwesentlich angesehen werden können, wenn sie von vornherein als bedeutungslos für die Befriedigung der Insolvenzgläubiger erscheinen.

  • BGH, 09.02.2006 - IX ZR 121/03

    Anfechtbarkeit einer Aufrechnungslage

    Auszug aus BGH, 21.09.2006 - IX ZB 7/06
    Auch wenn der Schuldner einen Vermögensgegenstand zur Sicherheit überträgt, verbleibt der Masse ein im Kern geschützter Vermögensbestandteil (BGH, Urt. v. 9. Februar 2006 - IX ZR 121/03, ZIP 2006, 818, 820).
  • BGH, 17.01.2008 - IX ZB 154/07

    Versagung der Restschuldbefreiung wegen unrichtiger oder unvollständiger Angaben

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats liegt ein Verstoß gegen § 290 Abs. 1 Nr. 6 InsO bei unrichtigen oder unvollständigen Angaben des Schuldners auch dann vor, wenn diese sich nicht zum Nachteil der Gläubiger auswirken (zuletzt BGH, Beschl. v. 21. September 2006 - IX ZB 7/06, mitgeteilt bei Ganter, NZI 2007 Beilage Heft 5 S. 19; v. 21. Dezember 2006 - IX ZB 248/04, BeckRS 2007, 01083; v. 22. Februar 2007 - IX ZB 120/05, ZInsO 2007, 446, 447; v. 12. Juli 2007 - IX ZB 129/04, WuM 2007, 469).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht